Parteien zur Europawahl

Aus: Ausgabe vom 18.05.2019, Seite 8 / Inland
Parteien zur Europawahl

»Aktive Kämpfer für eine bessere Gesellschaft«

DKP positioniert sich zur Europawahl. Partei will auch Arbeiterjugend stärken. Ein Gespräch mit Robin Schmidt
Interview: Markus Bernhardt
 
Sie treten bei der EU-Wahl am 26. Mai für die Deutsche Kommunistische Partei, DKP, an. Warum sollten die Wähler Ihnen ihre Stimme geben?Im Vergleich zu anderen Parteien, die ebenfalls antreten, ist die DKP die einzige, die sich konsequent gegen diese EU der Banken und Konzerne ausspricht. Die steigende Kriegsgefahr und die hohe Jugendarbeitslosigkeit sind nur zwei der vielen Punkte, an denen die Europäische Union zeigt, dass sie ein Konstrukt der Kapitalisten ist.Aber droht eine Stimme für die DKP nicht am Ende eine verlorene Stimme zu sein?

Was ist die Alternative? Die Linke wählen? Eine Partei, die die EU offenbar nicht für eine undemokratische, neoliberale und militaristische Vereinigung hält und suggeriert, man könnte sie quasi »schönreformieren«? So eine Partei ist aus meiner Sicht für konsequente Linke und Kriegsgegner nicht wählbar.

Aus welchen Gründen?

Fortschrittliche Reformen sind meist nicht dadurch erkämpft worden, dass ein Revolutionär mehr oder weniger im Parlament vertreten war. Veränderungen entstehen durch Druck auf die bürgerlichen Parlamente. Leider sind diejenigen, die sich in sozialen Kämpfen engagieren, noch sehr schlecht aufgestellt.

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Die Proteste gegen Uploadfilter und von »Fridays for Future« zeigen jedoch, dass vor allem immer mehr junge Menschen auf die Straße gehen. Genug Druck kann aber erst entstehen, wenn die spontanen und individuellen Proteste zu organisierten kollektiven Bewegungen zusammenwachsen. Soll sich wirklich etwas ändern, reicht es außerdem nicht aus, alle paar Jahre ein Kreuzchen zu machen. Die Menschen müssen selbst für ihre Interessen aktiv werden und sich organisieren.

Welchen Beitrag leistet die gewerkschaftliche Verdi-Jugend, in der Sie aktiv sind?

Sie schafft es schon heute – als eine der größten Jugendverbände Deutschlands – aufzuzeigen, dass man gemeinsam etwas bewegen kann. Mit dem Bezirksjugendvorstand unterstützen wir zur Zeit beispielsweise die streikenden Kolleginnen und Kollegen bei der Kinokette Cine-Star. Im konkreten Kampf um höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen erkennen die Arbeiterinnen und Arbeiter, was in diesem System erreichbar ist und was eben auch nicht. Die Aufgabe von uns Kommunistinnen und Kommunisten ist es, Teil dieser Kämpfe zu sein und ein besseres Zukunftsmodell aufzuzeigen.

Viele junge Menschen sehen die Probleme, die wir in unserer Gesellschaft haben. Wie sollte es auch anders sein, sie sind ja auch direkt betroffen. Allerdings ahnen die allermeisten nicht, welche Macht die Arbeiterjugend hat, wenn sie geeint und entschlossen für ihre Interessen kämpfen würde.

Sie treten als junger Mensch für die DKP an, die gemeinhin eher als etwas altbacken wahrgenommen wird. Wie ist das in Ihrem Umfeld?

Zum Beispiel in der HipHop-Szene in Frankfurt war die DKP völlig unbekannt. Die Jugendlichen dort lernen sie durch mich als eine Partei kennen, in der junge Menschen aktiv sind und die sich für die Probleme der Arbeiterjugend interessiert. Keine auf hohen Podesten stehenden Anzugträger, die in der Wahlkampfzeit große Versprechungen machen und sich sonst nie blicken lassen, sondern aktive Kämpfer für eine bessere Gesellschaft.

Welche sind die aus Ihrer Sicht drängensten Probleme der europäischen Jugend?

Schlechte Schul- und Ausbildung, Jugendarbeitslosigkeit, unbezahlbare Mieten und Zukunftsunsicherheit sind nur einige Beispiele für Dinge, die im realen Sozialismus gelöst waren. In einer Zeit, in der einige wenige Monopole schon die gesamte Wirtschaft quasi planen, der Profit allerdings in die Taschen einiger weniger fließt, gibt es kein Argument gegen Demokratisierung und Vergesellschaftung der Produktion. Statt dessen ermöglicht die EU eine 60-Stunden-Arbeitswoche. Das ist nur für Bosse gut. Der Kampf dagegen ist unsere einzige Chance.

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